CareLit Fachartikel

Defizitausgleich bei Pflegeeinrichtungen unter dem Gesichtspunkt des EU-Beihilferechts

Gesundheit und Pflege, Köln · 2018 · Heft 2 · S. 78 bis 80

Dokument
186273
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Gesundheit und Pflege, Köln
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 2 / 2018
Jahrgang 8
Seiten
78 bis 80
Erschienen: 2018-02-01 00:00:00
ISSN
2191-3595
DOI
–

Zusammenfassung

Die Klägerin, ein Verband der die Interessen von privaten Unternehmen der Altenund Behindertenhilfe, der ambulanten Dienste und sonstiger sozialer Dienste vertritt, wendet sich mit wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen gegen die finanziellen Zuwendungen der Beklagten. Die Beklagte ist zu 100% Eigentümerin einer Trägergesellschaft, die im Stadtgebiet von Regensburg ein Altenund Pflegeheim zur Sicherung des Pflegebedarfs betreibt. Die Trägergesellschaft hat bis 2015 außerdem das Bürgerstift und bis 2016 ein weiteres Pflegeheim betrieben. Die Trägergesellschaft hat in den Jahren 2010 bis 2015 Verluste im o…

Schlagworte

PFLEGEBEREICH TÄTIGKEIT ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG HANDEL GERICHT INVESTITIONEN HÖHE ALTENHILFE KRANKENHÄUSER BEVÖLKERUNG SPRACHE PATIENTEN GESUNDHEITSWESEN PRAXIS RECHTSANWÄLTE