CareLit Fachartikel

ENTSCHEIDUNGEN MIT HINWEISEN Sicherheitsleistung im Wohnund Betreuungsvertrag

Gesundheit und Pflege, Köln · 2018 · Heft 4 · S. 149 bis 152

Dokument
186289
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Gesundheit und Pflege, Köln
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 4 / 2018
Jahrgang 8
Seiten
149 bis 152
Erschienen: 2018-04-01 00:00:00
ISSN
2191-3595
DOI
–

Zusammenfassung

In dem nun vom BGH entschiedenen Fall hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) von einer Trägerin von Pflegeeinrichtungen verlangt, die Verwendung bestimmter Klauseln im Wohnund Betreuungsvertrag zu unterlassen. Gegenstand der Klauseln war die Verpflichtung der Bewohner/innen, eine Kaution in Höhe des zweifachen Monatspflegesatzes zu hinterlegen. Die Besonderheit des Falles lag darin, dass die beanstandeten Klauseln von einer Einrichtung verwendet wurden, die im sogenannten „Residenzmodell“ betrieben wurde. Gemeint sind damit in der Praxis oft hochpreisige - Einrichtungen („Residenzen“), die von…

Schlagworte

KURZZEITPFLEGE BUNDESGERICHTSHOF PFLEGEVERSICHERUNG VERTRAG EINRICHTUNG HILFE HÖHE PRAXIS PERSONEN SCHULD ES VERTRÄGE MENSCHEN LEISTUNG RECHTSPRECHUNG SICHERHEIT