CareLit Fachartikel

BGH: Keine Zahlungspflicht von Bewohnern nach Auszug

Altenheim, Hannover · 2018 · Heft 12 · S. 32 bis 33

Dokument
186883
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Altenheim, Hannover
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 12 / 2018
Jahrgang 57
Seiten
32 bis 33
Erschienen: 2018-12-01 00:00:00
ISSN
0002-6573
DOI
–

Zusammenfassung

Was gilt, wenn ein Heimbewohner auf Ende des Monats gekündigt hat und schon Mitte des Monats auszieht? Ist er verpflichtet, das Heimentgelt bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zahlen, wie es § 11 Abs. 1WBVG vorsieht? Oder gilt der Grundsatz der taggenauen Abrechnung nach § 87a Abs. 1 S. 2 SGB XI, wonach mit dem Tag der „Entlassung oder des Todes eines Bewohners“ die Zahlungspflicht endet? Diese rechtlich umstrittene Frage hat der BGH in seinem Urteil vom 4. Oktober 2018 nun höchstrichterlich entschieden. Geklagt hatte ein Bewohner, der in ein anderes Heim umzog und auf Ende Februar gekündigt hatte, jedoch schon M…

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF PATIENTENUEBERLEITUNG HEIMBEWOHNER PFLEGEVERSICHERUNG RECHT LEISTUNGSABRECHNUNG ES TOD PATIENTEN Altenheim Hannover