CareLit Fachartikel

Lizenznehmer als Hersteller eines Medizinprodukts

MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 12 · S. 178 bis 180

Dokument
187228
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 12 / 2018
Jahrgang 18
Seiten
178 bis 180
Erschienen: 2018-12-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Damit hat jedoch die Lizenznehmerin das Medizinprodukt in so veränderter Beschaffenheit in den Verkehr gebracht, dass es von der ursprünglichen CE-Kennzeichnung nicht mehr erfasst wurde. Soweit im einstweiligen Rechtsschutzverfahren ersichtlich, hat die Lizenznehmerin im betreffenden Zeitraum das Medizinprodukt auch im eigenen Namen in Verkehr gebracht. Entscheidend hierbei ist allein die Kennzeichnung mit ihrem Namen und der willentlichen Position, als Hersteller nach außen in Erscheinung zu treten {Lücker, in: Spickhoff, Medizinrecht, § 3 MPG Rdnr. 20). Laut den sich in den Akten befindlichen Rechnungen wurden…

Schlagworte

MEDIZINPRODUKT GERICHT HERSTELLUNG BETRIEB BEHÖRDE UNTERNEHMEN GEHHILFEN NAMEN PRAXIS GESUNDHEIT SICHERHEIT PATIENTEN BEVOLLMÄCHTIGTER RECHTSANWÄLTE MedizinProdukte Recht Frankfurt