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Verfassungswidrige Rechtsetzung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss?

Büscher, A.; · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2018 · Heft 12 · S. 226 bis 233

Dokument
187420
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
Büscher, A.;
Ausgabe
Heft 12 / 2018
Jahrgang 70
Seiten
226 bis 233
Erschienen: 2018-12-01 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI

Zusammenfassung

Die Diskussion um die Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) bleibt aktuell. Allerdings hat sich der Fokus von der Diskussion um die Legitimation der Institution als solcher auf die Frage nach Möglichkeiten und Grenzen zur legitimationsstiftenden Verdichtung der gesetzlichen Anleitung verschoben. Vor diesem Flintergrund hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) im Dezember 2016 drei Gutachtenaufträge vergeben. Die drei Gutachten zur demokratischen Legitimation des G-BA im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit belegen einen Reformbedarf. Im Folgenden werden die Gutachten nach einer Dar…

Schlagworte

GUTACHTEN RECHTSPRECHUNG WIRKUNG GESUNDHEIT URTEIL RICHTLINIE BEURTEILUNG BERATUNG ORGANISATIONEN KRANKENHÄUSER STIMME PATIENTENBETEILIGUNG METHADON ENTSCHEIDUNGSFINDUNG PERSONEN METHODIK