CareLit Fachartikel

CE-Kennzeichnung von Medizinprodukten

MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2018 · Heft 12 · S. 212 bis 216

Dokument
187692
CareLit-ID
Jahr
2018
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 12 / 2018
Jahrgang 18
Seiten
212 bis 216
Erschienen: 2018-12-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Unter anderem aufgrund vorstehenden Sachverhaltes ließ die Kl. die Bekl. mit anwaltlichem Schreiben vom 15.03.2017 abmahnen und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Eristsetzung zum 22.03.2017 sowie zur Erstattung außergerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren bis spätestens zum 31.03.2017 auffordern (Anl. K2). Mit anwaltlichem Schreiben vom 22.03.2017 gab die Bekl. eine Unterlassungserklärung ab, welche sich jedoch nicht auf die unterlassene CE-Kennzeichnung auf der Einzelverpackung bezog und begründete dies damit, dass die CE-Kennzeichnung nicht auf der Stückpackung aufgeführt sein müsse (Anl…

Schlagworte

ANWENDER MEDIZINPRODUKT RECHTSPRECHUNG SICHERHEIT URTEIL VERGLEICH KONDOME INTERNET SCHREIBEN HÖHE PRAXIS EIGNUNG LEISTUNG GESUNDHEIT PATIENTEN BEURTEILUNG