CareLit Fachartikel

Beamtenstatus und außerdienstliche politische Meinungsund Betätigungsfreiheit

Förster, M.; · Die Personalvertretung, Berlin · 2019 · Heft 1 · S. 4 bis 9

Dokument
187702
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Förster, M.;
Ausgabe
Heft 1 / 2019
Jahrgang 62
Seiten
4 bis 9
Erschienen: 2019-01-01 00:00:00
ISSN
0476-3475
DOI
–

Zusammenfassung

In der jüngeren Zeit gab es mehrere höchstrichterliche Entscheidungen, in denen es um verfassungsfeindliche Bekundungen von Beamtinnen und Beamten ging, oder um die Frage, inwieweit politische Kritik durch Beamtinnen und Beamte zulässig ist. Dies wird im vorliegenden Beitrag zum Anlass genommen, die Grenzen von grundsätzlich zulässiger politischer Meinungsäußerung und Betätigung von Beamtinnen und Beamten außerhalb des Dienstes zu beleuchten. Im Zentrum steht dabei eine Grundsatzentscheidung des BVerfG von 1975 zur politischen Treuepflicht von Beamtinnen und Beamten, die vor dem Hintergrund der Geschehnisse in d…

Schlagworte

TREUEPFLICHT RECHT ENTSCHEIDUNG GRUNDGESETZ POLITIK SACHSEN-ANHALT ZEIT MENSCHEN BUNDESREGIERUNG BERLIN VERHALTEN GESCHICHTE HAND MINDERHEITEN RECHTSPRECHUNG TRAGEN