Auslobung von Zutaten mit geschützten Bezeichnungen nach EuGHChampagner Sorbet
Riemer, B.; · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2019 · Heft 2 · S. 1 bis 4
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Gegenstand des Falls war ein als „Champagner Sorbet“ bezeichnetes Eis, das zu 12 % Champagner enthielt, ohne dass weiterer Schaumwein anderer Herkunft enthalten war. Der Schutzverband behauptete in der Verwendung des Begriffs „Champagner“ in der Bezeichnung eine Verletzung des Rechts der geschützten Ursprungsbezeichnung. Der EuGH erkannte dazu, dass die Verwendung einer geschützten Ursprungsbezeichnung „Champagner“ als Teil der Bezeichnung, unter der das Lebensmittel als „Champagner Sorbet“ verkauft wird, das als solches nicht der Produktspezifikation der geschützten Ursprungsbezeichnung entspreche, aber eine di…