CareLit Fachartikel

Zulässigkeit der Aufrechnung gegenüber Leistungsansprüchen im Notlagentarif

Patienten- & PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Frankfurt · 2019 · Heft 2 · S. 14 bis 18

Dokument
188280
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Patienten- & PflegeRecht mit Qualitätsmanagement, Frankfurt
Autor:innen
Ausgabe
Heft 2 / 2019
Jahrgang 26
Seiten
14 bis 18
Erschienen: 2019-02-01 00:00:00
ISSN
1869-1676
DOI

Zusammenfassung

Der bei der Beklagten seit 1983 krankenversicherte Kläger ist bei dieser wegen Prämienrückständen seit dem 1. September 2016 im Notlagentarif gemäß den hierfür maßgeblichen Allgemeinen Versicherungsbedingungen versichert. Im Zeitraum vom 15. bis 18. November 2016 befand er sich in stationärer Behandlung in einem Krankenhaus. Hierfür wurden ihm 1.897,04 EUR in Rechnung gestellt. Mit Schreiben vom 12. Januar 2017 übersandte die Beklagte dem Kläger eine Abrechnung, aus der sich eine Aufrechnung mit Prämienrückständen ergibt. Eine Zahlung an den Kläger erfolgte hierauf nicht. Der Kläger forderte die Beklagte mit Sch…

Schlagworte

KRANKENVERSICHERUNG GESETZ SOZIALGESETZBUCH VERTRAG ZIEL VORSCHRIFTEN SCHREIBEN HÖHE VERSICHERUNGSSCHUTZ PERSONEN PRAXIS RECHTSPRECHUNG VERSICHERUNGSLEISTUNGEN ZEIT SCHWANGERSCHAFT BUNDESREGIERUNG