CareLit Fachartikel

„Sozialhilfe neu“ viele Verschärfungen, aber wenig Vereinheitlichung

Österreichische Zeitschrift für Pflegerrecht, Wien · 2019 · Heft 3 · S. 26 bis 31

Dokument
188520
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Österreichische Zeitschrift für Pflegerrecht, Wien
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 3 / 2019
Jahrgang 4
Seiten
26 bis 31
Erschienen: 2019-03-01 00:00:00
ISSN
2079-0953
DOI
–

Zusammenfassung

Eine erste Einschätzung des Entwurfs für ein Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. Am 28. 11. 2018 wurde der Entwurf für ein „Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz betreffend Grundsätze für die Sozialhilfe (Sozialhilfe-Grundsatzgesetz) und ein Bundesgesetz über die bundesweite Gesamtstatistik über Leistungen der Sozialhilfe (Sozialhilfe-Statistikgesetz) erlassen werden“ (104/ME 26. GP) vorgelegt. Die Frist zur Begutachtung ist am 10. 1. 2019 zu Ende gegangen und hat zahlreiche, teilweise sehr kritische Stellungnahmen auch von Seiten der Länder gebracht. Dennoch scheint die Regierung am bisherigen Plan festhalten zu woll…

Schlagworte

BAUPLANUNG SOZIALHILFE RECHT BEHINDERUNG DISKRIMINIERUNG KOSTEN REGIERUNG HÖHE BODEN BEURTEILUNG LEBEN CHARAKTER ZIELE PERSONEN KIND STRAFE