Bewertungsund Gestaltungsspielräunne derSchiedsstellen
Trefz, U.; · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 2019 · Heft 2 · S. 34 bis 36
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In weiten Teilen noch ungeklärt war bisher der Inhalt und die Reichweite der den Schiedsstellen zukommenden Beurteilungsund Gestaltungsspielräume, die Bedeutung des Gebots des rechtlichen Gehörs im Schiedsstellenverfahren sowie die rechtlichen Anforderungen an die Begründungspflicht von Beschlüssen der Schiedsstellen. Beachtenswerte Aussagen hierzu lassen sich der neuesten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 25. Oktober 2018 (3 C 22. 16) entnehmen. Das Gericht hat mit dieser Entscheidung die rechtlichen Grenzen präzisiert, denen die Schiedsstelle bei Festsetzimg krankenhausindividueller Ent…