Der BGH zur Wirksamkeit einer Patientenverfügung
Putz, W.; · Pflege- & Krankenhausrecht, Melsungen · 2019 · Heft 2 · S. 37 bis 39
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Betreuungssenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat zuletzt jeweils im Jahresahstand drei Beschlüsse zu den rechtlichen Anforderungen an die Formulierung einer Patientenverfügung, respektive zu deren faktischer Umsetzung, erlassen. Alle drei Beschlüsse betreffen fakhsch identische Fälle, die Beschlüsse von 2017 und 2018 zuletzt vom 14. November 2018 (XII ZB 107/18) ohnehin den gleichen Fall. Diese Beschlüsse haben dennoch für den juristischen Praktiker und erst recht für den laienhaften Verbraucher wenig Hilfestellungen gebracht. Um was es geht und wie mit den Gerichtsbeschlüssen umzugehen ist, wird nachfolgend…