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Ein Wahlrecht für alle? Wahlrechtsausschlüsse von Menschen mit Behinderungen

Nier, A.; · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt · 2019 · Heft 4 · S. 145 bis 149

Dokument
189245
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt
Autor:innen
Nier, A.;
Ausgabe
Heft 4 / 2019
Jahrgang 99
Seiten
145 bis 149
Erschienen: 2019-04-01 00:00:00
ISSN
keine ISSN
DOI
–

Zusammenfassung

Die Allgemeinheit der Wahl gehört zu den zentralen Grundsätzen des deutschen Wahlrechts. Dieser verfassungsrechtlich verankerte Grundsatz soll sicherstellen, dass alle Staatsbürger/innen aktiv und passiv wahlberechtigt sind. Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, stellt mithin das grundlegendste politische Mitwirkungsrecht in einem demokratischen Staat dar. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll unter den genannten Voraussetzungen (Volljährigkeit und deutsche Staatsbürgerschaft) an der Wahl teilnehmen können. Der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl sichert wie der Grundsatz der Gleichheit der Wahl die vom Dem…

Schlagworte

RECHT BEHINDERUNG STUDIE ENTSCHEIDUNG MENSCHENRECHTE KRANKENHAUS MENSCHEN BEVÖLKERUNGSGRUPPEN SCHULDUNFÄHIGKEIT PERSONEN KRANKHEIT REHABILITATION SOZIALPLANUNG BERLIN DEUTSCHLAND BUNDESREGIERUNG