CareLit Fachartikel

Beobachtungspflichten des G-BA l und ihre rechtliche Verankerung

Axe, P.; · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2019 · Heft 4 · S. 45 bis 52

Dokument
189372
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
Axe, P.;
Ausgabe
Heft 4 / 2019
Jahrgang 71
Seiten
45 bis 52
Erschienen: 2019-04-01 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI
–

Zusammenfassung

Es entspricht ständiger Rechtsprechung des BSG, dass dem G-BA eine Beobachtungspflicht nach Erlass einer Richtlinie dahingehend obliegt, ob neuere wissenschaftliche Erkenntnisse die ursprüngliche Entscheidung noch rechtfertigen oder sie deren Änderung und eine Nachbesserung gebieten. In welchem Umfang allerdings eine Beobachtungspflicht besteht, die im SGBV explizit nicht allgemein, sondern allenfalls vereinzelt geregelt ist. ob es sich um eine eigenständige und einklagbare Rechtspflicht oder um eine bloße Obliegenheit des G-BA handelt, wie sie zu erfüllen ist und welche Folgen ein „Nichtbeobachten hat, ist noch…

Schlagworte

NORM RICHTLINIE BEOBACHTUNG ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG RECHT ES SELBSTKONTROLLE EFFIZIENZ GESETZGEBUNG STRAFRECHT KRANKENBEHANDLUNG CANNABIS HÖHE LEBEN WISSENSCHAFT