Der tätliche Angriff im Gewaltopferrecnt

Busse, S

CareLit Fachartikel

Der tätliche Angriff im Gewaltopferrecnt

Busse, S.; · Behindertenrecht, Stuttgart · 2019 · Heft 4 · S. 59 bis 62

Dokument

189389

CareLit-ID

Jahr

2019

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Behindertenrecht, Stuttgart

Autor:innen

Busse, S.;

Ausgabe

Heft 4 / 2019

Jahrgang 58

Seiten

59 bis 62

Erschienen: 2019-04-01 00:00:00

ISSN

0341-3888

DOI

–

Zusammenfassung

Mit einem an die Länder gerichteten Rundschreiben vom 10.10.2017 - SER 2 - 54030 hat sich das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) dazu geäußert, welche Konsequenzen aus dem bereits vom 16.12.2014-B9 V 1/13 R-datierenden Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zu ziehen sind. Dieses Urteil drückt eine im Kontext verschiedener Quellen zum OEG durchaus beachtenswerte Rechtsauffassung aus. Es soll nachfolgend deshalb ein wenig näher betrachtet und eingeordnet werden. Auch soll kurz aufgezeigt werden, was dazu geführt hat, dass das Urteil erst verhältnismäßig spät Einzug in den Verwaltungsvollzug gefunden…