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Die verfassungsrechtliche Legitimation des Gemeinsamen Bundesausschusses: Die im Auftrag des BAAG erstellten Rechtsgutachten

Hase, F.; · Gesundheit und Pflege, Köln · 2019 · Heft 4 · S. 41 bis 49

Dokument
189402
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Gesundheit und Pflege, Köln
Autor:innen
Hase, F.;
Ausgabe
Heft 4 / 2019
Jahrgang 9
Seiten
41 bis 49
Erschienen: 2019-04-01 00:00:00
ISSN
2191-3595
DOI
–

Zusammenfassung

ln einer Entscheidung, die in weiten Teilen aus obiter dicta besteht, hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts unlängst „gewichtige“, „generelle“ und „allgemeine“ Zweifel an der demokratischen Legitimation des G-BA angesprochen. Das BMC hat daraufhin drei verfassungsrechtliche Gutachten in Auftrag gegeben, die inzwischen veröffentlicht sind In der Auseinandersetzung mit diesen Ausarbeitungen wird im Folgenden zu zeigen sein, dass die Kontroversen über die Legitimation der sozialen Selbstverwaltung bislang weithin auf konzeptionellen und verfassungsrechtlichen Grundlagen ausgetragen werden, die der Spezi…

Schlagworte

SELBSTVERWALTUNG RECHT GUTACHTEN ENTSCHEIDUNG GESETZ RECHTSPRECHUNG VERTRÄGE ZEIT WAHRNEHMUNG VERTRAUEN LEISTUNG RICHTLINIE LITERATUR VERSTÄNDNIS VERSICHERUNGSTRÄGER WISSEN