CareLit Fachartikel

Beobachtungspflichten des G-BA in der Rechtsprechung des BSG

Waßer, U.; · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2019 · Heft 6 · S. 89 bis 94

Dokument
190279
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
Waßer, U.;
Ausgabe
Heft 6 / 2019
Jahrgang 71
Seiten
89 bis 94
Erschienen: 2019-06-01 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI
–

Zusammenfassung

Die Pflicht des Gesetzgebers zur Beobachtung der Folgen seiner Gesetze ist weitgehend anerkannt.^ Eine Folgenabschätzung spielt in der Gesetzgebung zuallererst vor dem Erlass einer Regelung eine wichtige Rolle. Es geht um die prognostische Einschätzung, ob sich mit der vorgesehenen Regelung die gewünschte Gestaltung der Lebensverhältnisse im Sinne des Gesetzgebers verwirklichen lässt.^ Diese Fragestellung erledigt sich aber regelmäßig nicht mit der Einführung des Gesetzes. Deshalb setzt nach Erlass des Gesetzes die Beobachtungspflicht des Gesetzgebers ein und zwar insbesondere dann, wenn er seine Prognose auf ei…

Schlagworte

RECHTSPRECHUNG ENTSCHEIDUNG ENTWICKLUNG BEOBACHTUNG VERLETZUNG BEURTEILUNG GESETZGEBUNG ROLLE PROGNOSE REGIERUNG STATISTIK GESUNDHEITSVERSORGUNG LEBEN MEDIZIN ZEIT NATUR