CareLit Fachartikel

Zur privaten Krankenversicherung

BtPrax, Betreuungsrechtliche Praxis · 2019 · Heft 6 · S. 16 bis 18

Dokument
190414
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
BtPrax, Betreuungsrechtliche Praxis
Autor:innen
–
Ausgabe
Heft 6 / 2019
Jahrgang 28
Seiten
16 bis 18
Erschienen: 2019-06-01 00:00:00
ISSN
0942-2390
DOI
–

Zusammenfassung

Nicht anders verhält es sich für den eine Fixierungsgenehmigung beantragenden Träger einer Klinik im Unterbringungsverfahren. Auch dieser hat entgegen der von der Rechtsbeschwerde vertretenen Auffassung unter keinem rechtlichen Aspekt ein schützenswertes Interesse daran, die Rechtmäßigkeit einer an einem Patienten vorgenommenen, inzwischen aber erledigten Maßnahme nach § 62 FamFG gerichtlich überprüfen zu lassen. Mangels zulässiger Beschwerde durfte das Landgericht nicht über die Begründetheit des Rechtsmittels befinden. Die angefochtene Entscheidung ist daher gemäß § 74 Abs. 5 FamFG aufzuheben und die Beschwerd…

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG FIXIERUNG KRANKENVERSICHERUNG URTEIL BEHÖRDE BUNDESGERICHTSHOF PATIENTEN RECHTSPRECHUNG VERSICHERUNGSSCHUTZ HÖHE SCHREIBEN BESCHEINIGUNG BtPrax Betreuungsrechtliche Praxis