Berliner Werk und Kassels Beitrag: Die Streitigkeiten zur Krankenhausvergütung schlagen hohe Wellen vor den Schranken der Sozialgerichte
Schütz, C.; · Gesundheit und Pflege, Köln · 2019 · Heft 7 · S. 81 bis 87
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Zum Ende des vergangenen Jahres sind die deutschen Sozialgerichte von einer mancherorts als „Tsunami“ deklarierten beispiellosen Klagewelle (vornehmlich kleinerer) Krankenkassen überrascht worden, die durch eine Art Hauruck-Aktion des Gesetzgebers ausgelöst wurde. Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes (PpSG) halbierte er die Verjährungsfristen für Vergütungs(rück)forderungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen und belegte letztere mit einer rückwirkenden Durchsetzungssperre. Zur Sicherung der Ansprüche ging man tausendfach vor Gericht wie konnte es so weit kommen?