CareLit Fachartikel
Krankenversicherungsrecht Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung Wahlen zu beratenden Fachausschüssen sowie zu einem Beirat durch die Vertreterversammlung fehlende Satzungsregelung zur…
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2019 · Heft 8 · S. 168 bis 172
Dokument
191394
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das SG hat den Klagen teilweise stattgegeben und die Wahlen der Mitglieder des beratenden Eachausschusses für die hausärztliche Versorgung sowie der Mitglieder des Beirats für die EHV für ungültig erklärt, da gegen den Grundsatz der Spiegelbildlichkeit verstoßen worden sei. Auch im Bereich der vertragsärztlichen Selbstverwaltung sei das Prinzip der Spiegelbildlichkeit für die Ausschussbesetzung maßgeblich, da es sich bei der W um ein gewähltes und demokratisch legitimiertes Organ handele. Das gelte unabhängig davon, ob Fraktionen gebildet werden. Im Gegensatz zu kommunalen Vertretungskörperschaften und solchen d…
Schlagworte
URTEIL
HESSEN
ENTSCHEIDUNG
BILDUNG
VEREINIGUNG
RECHTSPRECHUNG
FACHAUSSCHÜSSE
HAUSÄRZTE
MEDIZIN
ZIELE
BERUFSGRUPPEN
ES
KINDERÄRZTE
ARBEIT
PERSONEN
Kranken- und Pflegeversicherung
