Die Einführung von Instrumenten der Wirkungssteuerung durch das Bundesteilhabegesetz und ihre rechtlichen Implikationen
Hinrichs, K.; Gerlach, F.; · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt · 2019 · Heft 9 · S. 413 bis 417
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit dem Bundesteilhabegesetz vom 23. Dezember 2016^ hat der Gesetzgeber erstmals den Begriff der „Wirkung im Recht der Eingliederungshilfe etabliert. Sowohl im SGB IX als auch im SGB XII ist der Begriff der „Wirksamkeit von Leistungen geradezu allgegenwärtig. So wird bereits in § 1 Satz 1 SGB IX ausgeführt, dass Menschen mit Behinderungen Leistungen erhalten, um ihre „wirksame (. .. ) Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern (. .. ). In einer Vielzahl materiellrechtlicher wie verfahrensrechtlicher Vorschriften ist der Begriff der Wirksamkeit allein im SGB IX 18-mal verankert. Zentral sind die Vorschrifte…