CareLit Fachartikel

Aktuelle patentrechtliche Rechtsprechung zu Medizinprodukten 2018/2019

Ess, P.; Keßler, N.; · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2019 · Heft 9 · S. 109 bis 117

Dokument
191886
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Ess, P.; Keßler, N.;
Ausgabe
Heft 9 / 2019
Jahrgang 19
Seiten
109 bis 117
Erschienen: 2019-09-01 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Medizinprodukte haben auch nach Erscheinen der Rechtsprechungsübersicht für die Jahre 2016 und 2017 die Patentstreitgerichte beschäftigt. Insbesondere die Verfahren betreffend Ersatzherzklappen haben zur Weiterentwicklung der Rechtsprechung im Bereich der einstweiligen Verfügungen in Patentsachen geführt. Auch zum Rechtsbestand sind wiederum zahlreiche relevante Entscheidungen ergangen. Erwähnenswerte Entscheidungshighlights und deren praktische Relevanz werden nachfolgend in Fortführung der vorangegangenen Aufsätze dargestellt.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG BUNDESGERICHTSHOF TECHNIK RECHT STUDIE BODEN LAUFEN RECHTSANWÄLTE VERSTÄNDNIS PRAXIS DEUTSCHLAND ES PATIENTEN WAHRSCHEINLICHKEIT ZULASSUNG