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Aus eins mach zwei: Mit Teilanmeldung & Co. zum zweiten Schutzzertifikat?

Ackermann, M.; · Pharma Recht, Frankfurt · 2019 · Heft 9 · S. 429 bis 439

Dokument
191986
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Pharma Recht, Frankfurt
Autor:innen
Ackermann, M.;
Ausgabe
Heft 9 / 2019
Jahrgang 41
Seiten
429 bis 439
Erschienen: 2019-09-30 00:00:00
ISSN
0172-6617
DOI
–

Zusammenfassung

Die Voraussetzungen für die Erteilung zweier ergänzender Schutzzertifikate (ESZ) gemäß Art. 3 Buchst, c der Verordnung (EG) Nr. 469/2009 (AM-VO) wurden durch die Rechtsprechung des EuGH u.a. in den „Actavis-Fällen“ thematisiert. In diesen Fällen ging es um zwei ESZ auf der Grundlage eines Patents. Nicht abschließend geklärt ist, ob und ggf. inwieweit diese Rechtsprechung Schlüsse für eine Fallgestaltung zulässt, bei der zwei ESZ auf der Grundlage zweier Patente erteilt werden sollen. Insoweit ist an taktische Optimierungsstrategien zu denken, bei denen ein Patentanmelder verschiedene Ausführungsformen einer einz…

Schlagworte

BUNDESGERICHTSHOF IDENTITÄT RECHTSPRECHUNG TECHNIK ARZNEIMITTEL TÄTIGKEIT PATENTE NATUR SUMATRIPTAN ATMOSPHÄRE ERFINDUNGEN LITERATUR ES HAND IRBESARTAN HYDROCHLOROTHIAZID