CareLit Fachartikel

Bundesverfassungsgericht schränkt Sanktionen im SGB II ab sofort stark ein

Schwarz, R.; Vogt, C. · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt · 2019 · Heft 1 · S. 529 bis 534

Dokument
193467
CareLit-ID
Jahr
2019
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Nachrichtendienst des Deutschen Vereins, Frankfurt
Autor:innen
Schwarz, R.; Vogt, C.
Ausgabe
Heft 1 / 2019
Jahrgang 99
Seiten
529 bis 534
Erschienen: 2020-01-20 00:00:00
ISSN
keine ISSN
DOI
–

Zusammenfassung

Lange und mit Spannung haben ALG Il-Leistungsberechtigte und Jobcenter-Mitarbeitende, freigemeinnützige Verbände, Sozialgerichtsbarkeit sowie Öffentlichkeit und Politik auf diese Entscheidung gewartet. Nun hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Urteil vom 5. November 2019 die geltenden Vorschriften zur Leistungsminderung im SGB II teilweise für verfassungswidrig erklärt. ' Die Grundsatzentscheidung aus Karlsruhe gibt den entscheidenden Impuls, die seit Langem kontrovers diskutierten und notwendigen Reformen der Sanktionsregelungen endlich umzusetzen. Die Geschäftsstelle des Deutschen Vereins war neben vie…

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG URTEIL LEISTUNG REFORM KOSTEN VERLETZUNG ZIEL BERATUNG BETREUUNG POLITIK PRAXIS ES MENSCHEN LEBEN HÖHE HÄRTE