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Zur Bedeutung der CE-Zertifizierung in wettbewerbsrechtlichen Verfahren - zugleich eine Anmerkung zu Landgericht Hamburg, Urteil vom 19. September 2019, 403 HKO 43/19 und Oberland…

Czettritz, P. · MedizinProdukte Recht, Frankfurt · 2020 · Heft 3 · S. 14 bis 17

Dokument
195196
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht, Frankfurt
Autor:innen
Czettritz, P.
Ausgabe
Heft 3 / 2020
Jahrgang 20
Seiten
14 bis 17
Erschienen: 2020-03-12 00:00:00
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Die in diesem Heft abgedruckten Entscheidungen betreffen die Frage, wie sich der Umstand einer CE-Zertifizierung für Medizinprodukte in wettbewerbsrechtlichen Verfahren auswirkt, wenn in diesen vom Kläger die Wirksamkeit/Zwecktauglichkeit des Medizinprodukts im Rahmen der jeweiligen Zweckbestimmung in Abrede gestellt wird. Dabei gelangen das Landgericht und das Oberlandesgericht bei Würdigung derselben Sachund Rechtslage zu diametral entgegenstehenden Bewertungen. Der vorliegende Beitrag soll diese häufig unterschätzte Streitfrage aus dogmatischer und praktischer Sicht näher untersuchen.

Schlagworte

HAMBURG RICHTLINIE ENTSCHEIDUNG BESCHREIBUNG MEDIZINPRODUKT RECHT ORGANISATIONEN BEURTEILUNG BERLIN ZULASSUNG WAHRNEHMUNG ZEIT MEDIZINPRODUKTERECHT PRODUKTKENNZEICHNUNG ES VERHALTEN