Probebetrieb und Betreiber verantwortung
Wilrich , Prof. Dr. T. · Sicherheitsingenier, Heidelberg · 2020 · Heft 7 · S. 37 bis 39
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Bei unfertigen Maschinen und Anlagen wird zur Verteidigung nicht selten vorgetragen, der Unfall habe sich „während eines Probelaufs innerhalb der Einrichtungsphase zur Inbetriebnahme der hydraulischen Presse ereignet“ – mit exakt diesen Worten haben das drei Unternehmensmitarbeiter getan, als sie nach einem Arbeitsunfall von der BG vor dem LG Münster und OLG Hamm auf Erstattung der Sozialversicherungsaufwendungen verklagt wurden. Der vorliegende erste Teil dieses Beitrags arbeitet die rechtlichen Grundlagen zum Probetrieb heraus und schlussfolgert, welchen Spielraum Arbeitgeber unter welchen Voraussetzungen wie…