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Aus der Rechtsprechung

N.N. · Behindertenrecht, Stuttgart · 2020 · Heft 8 · S. 130 bis 142

Dokument
204753
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behindertenrecht, Stuttgart
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 8 / 2020
Jahrgang 59
Seiten
130 bis 142
Erschienen: 2020-08-25 00:00:00
ISSN
0341-3888
DOI
–

Zusammenfassung

VwGO §§ 74 Abs. 1 und 2, 137 Abs. 1 und 2, 144 Abs. 3 und 4; VwRehaG §§ 1 Abs. 1, 2 und 5, 2 Abs. 2, 13 Abs. 3; VwVfG § 41 Abs. 2 Rehabilitierung wegen Gesundheitsschäden durch Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR Die zur Verhinderung eines bestimmten Grenzübertritts ausgelösten Grenzsicherungsmaßnahmen der DDR waren hoheitliche Maßnahmen im Einzelfall, die sich individuell und konkret gegen den Betroffenen richteten. Sie unterliegen deshalb nach § 1 Abs. 5 i. V. m. Abs. 1 Satz 1 VwRehaG bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen der verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung. BVerwG, Urteil vom 24. Juli 20…

Schlagworte

URTEIL DDR LEBEN LEISTUNG BEHINDERUNG HILFE RECHTSPRECHUNG ENTWICKLUNG KOSTEN BERUFSAUSÜBUNG ES ANGST PANIK BEVÖLKERUNG FREIHEIT MENSCHEN