CareLit Fachartikel

Die Unternehmenseigenschaft gesetzlicher Krankenversicherungen in der Rechtsprechung des EuGH

Buchner, Dr. R.; Soltesz, Dr. U. · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2020 · Heft 9 · S. 133 bis 138

Dokument
204866
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
Buchner, Dr. R.; Soltesz, Dr. U.
Ausgabe
Heft 9 / 2020
Jahrgang 72
Seiten
133 bis 138
Erschienen: 2020-09-01 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI
–

Zusammenfassung

Trotz des ausdrücklichen Vorbehalts zugunsten der Mitgliedsstaaten in Art. 168 Abs. 7 AEUV stehen aufgrund des funktionalen Unternehmensbegriffs des Unionsrechts die Krankenversicherungssysteme potenziell unter dem Einfluss des Kartellund Beihilferechts. Aufgrund einer Entscheidung des Europäischen Gerichts aus dem Jahr 2018 zur Unternehmenseigenschaft einer slowakischen Krankenversicherung wegen der in dem slowakischen System angelegten Wettbewerbselemente stand die Frage im Raum, wie die europäische Rechtsprechung zum Unternehmensbegriff weiterentwickelt werden und ob sich daraus auch Konsequenzen für die noch…

Schlagworte

RECHTSPRECHUNG KRANKENVERSICHERUNG ENTSCHEIDUNG URTEIL WETTBEWERB ORGANISATION RECHTSFORM SICHERHEIT UNTERNEHMEN VERTRÄGE INDUSTRIE KULTUR GESUNDHEITSWESEN GESUNDHEITSPOLITIK BELGIEN NIEDERLANDE