CareLit Fachartikel
Fehlende Unterscheidungskraft einer Wortkombination für tierbezogene Waren (Tierwohl-Siegel)
N.N. · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2020 · Heft 5 · S. 352 bis 355
Dokument
206033
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Wortkombination „Tierwohl-Siegel“ fehlt für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30, 31 und 44 die erforderliche Unterscheidungskraft.
Schlagworte
BEURTEILUNG
ENTSCHEIDUNG
ERLASS
GERICHT
HERSTELLUNG
HILFE
KNOCHENMARK
NAHRUNGSMITTEL
RECHT
RECHTSPRECHUNG
ZULASSUNG
REGISTER
ALGINATE
AUSTERN
ERBSEN
FETTE