Patentschutz für innovative Künstliche Intelligenz
Veenhuis Dr. rer. nat. H. H.; Winkelmann, Dr.-Ing.K. · Medizintechnik, Köln · 2020 · Heft 5 · S. 9 bis 12
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Patentschutz auf KI-Anwendungen ist für Unternehmen wichtig, um die hohen Entwicklungskosten auf diesem Gebiet wieder einspielen zu können, indem Wettbewerbern die Nachahmung verwehrt wird. Allerdings sind hierbei die gesetzlichen Patentierungsausnahmen für diagnostische und chirurgische Verfahren am menschlichen Körper zu berücksichtigen. Außerdem muss eine KI im patentrechtlichen Sinne „technisch" sein, um patentierbar zu sein. Der Beitrag zeigt auf, wie dies gelingen kann. Zudem wird an einem Beispiel verdeutlicht, wie Patentschutz auch im internationalen Kontext von grenzüberschreitenden Verfahren erfolgreic…