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Fehlerhaft ergangene Personalratsbeschlüsse und deren Folgen - Neue Aspekte durch die jüngste Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts

Prof.Dr. Hebeler, T. · Die Personalvertretung, Berlin · 2020 · Heft 12 · S. 452 bis 457

Dokument
207899
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Prof.Dr. Hebeler, T.
Ausgabe
Heft 12 / 2020
Jahrgang 63
Seiten
452 bis 457
Erschienen: 2020-12-10 00:00:00
ISSN
1868-7857
DOI

Zusammenfassung

In zwei Entscheidungen vom 15.5.2020, abgedruckt in diesem Heft ab S. 458 und S. 462, war das BVerwG jeweils mit der Fragestellung befasst, ob die in den streitgegenständlichen Verfahren ergangenen Beschlüsse des Personalrats rechtswidrig und darüber hinausgehend auch nichtig waren. Die Rechtsfolgen fehlerhaft ergangener Personalratsbeschlüsse sind ein Dauerthema des Personalvertretungsrechts, da es insoweit keine Gesetzesregelungen gibt und die Rechtsprechung daher nicht umhinkommt, eigene Kriterien zu entwickeln. Der Beitrag zeigt auf, dass die nunmehr ergangenen Beschlüsse die bisherige Rechtsprechung zwar ei…

Schlagworte

RECHTSPRECHUNG GERICHT ENTSCHEIDUNG PERSONALVERTRETUNG PERSONALRAT GESETZ GESETZGEBUNG GEWERKSCHAFT NORM ES SPRACHE PERSONEN CHRONOLOGIE BODEN PRAXIS Die Personalvertretung