CareLit Fachartikel

Offene Fragen im Verhältnis der schwerbehindertenrechtlichen Antragsfrist (§ 174 Abs. 2 SGB IX) zur arbeitsrechtlichen Kündigungsfrist (§ 626 Abs. 2 BGB).

Koch, S.; Kayser, U. · Behinderung und Recht · 2021 · Heft 1 · S. 8 bis 14

Dokument
209628
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behinderung und Recht
Autor:innen
Koch, S.; Kayser, U.
Ausgabe
Heft 1 / 2021
Jahrgang 18
Seiten
8 bis 14
Erschienen: 2021-02-25 00:00:00
ISSN
0341-3888
DOI
–

Zusammenfassung

Beantragt ein Arbeitgeber beim Integrationsamt die Zustimmung zu einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Schwerbehinderten oder diesem gleichgestellten behinderten Menschen, ist Ausgangspunkt für die Entscheidung des Integrationsamtes § 174 SGB IX. Gemäß § 174 Abs. 2 kann die Zustimmung zur Kündigung nur innerhalb von zwei Wochen beantragt werden; maßgebend ist der Eingang des Antrags beim Integrationsamt. Die Frist beginnt in dem Zeitpunkt, in dem der Arbeitgeber von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt. Zu den für die positive Kenntnis nach § 174 Abs. 2 SGB…

Schlagworte

URTEIL ENTSCHEIDUNG ARBEITGEBER RECHTSPRECHUNG ARBEITNEHMER PERSONALRAT ZEIT BEURTEILUNG GESETZ BELEGSCHAFT STRAFRECHT ES ARBEIT NATUR MENSCHEN VERSTÄNDNIS