CareLit Fachartikel

Zur neuen Rechtsprechung des BSG zur Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a SGB V.

Knispel, U. · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2021 · Heft 1 · S. 14 bis 19

Dokument
209634
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin
Autor:innen
Knispel, U.
Ausgabe
Heft 1 / 2021
Jahrgang 10
Seiten
14 bis 19
Erschienen: 2021-02-25 00:00:00
ISSN
2193-5653
DOI
–

Zusammenfassung

Die im Patientenrechtegesetz mWv 26.2.2013 eingeführte Vorschrift des § 13 Abs. 3a SGB V, die die zügige Bearbeitung krankenversicherungsrechtlicher Leistungsanträge gewährleisten soll, indem die Nichteinhaltung der gesetzlichen Entscheidungsfristen sanktioniert wird, hatte durch die Rechtsprechung des 1. Senats des BSG eine extrem „versichertenfreundliche" Auslegung erhalten. Nunmehr hat der 1. Senat in neuer personeller Besetzung seine Rechtsprechung grundlegend geändert; dieser hat sich erfreulicherweise der 3. Senat kurz danach angeschlossen. Im Folgenden soll weniger die Änderung der Rechtsprechung im Einze…

Schlagworte

LEISTUNG RECHT RECHTSPRECHUNG KOSTENERSTATTUNG URTEIL ENTSCHEIDUNG AUFGABENSTELLUNG AUFNAHME BERATUNG PATIENTEN ÄRZTE BEURTEILUNG ES RISIKO MENSCHEN DRUCK