Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer Ablehnungsbescheide.
Prof.Dr. Clemens, T. · Kranken- und Pflegeversicherung, Berlin · 2021 · Heft 1 · S. 1 bis 8
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
In den vergangenen Jahren haben vor allem zwei obergerichtliche Urteile zum Thema „Rechtsanspruch auf Aufnahme in einen Krankenhausplan? Aufsehen erregt: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Urteil vom 16.4.2015) und das Sächsische Oberverwaltungsgericht (Urteil vom 21.6.2018) haben planungsbehördliche Ablehnungen der Aufnahme in den Krankenhausplan für rechtswidrig erklärt und der klagenden -jeweils recht kleinen - Fachklinik einen Anspruch auf Planaufnahme zuerkannt. Die Planungsbehörden sehen darin die Gefahr einer Aufsplitterung („Atomisierung" durch „Überspezialisierung") der Krankenhauslandschaft.…