CareLit Fachartikel

Rechtsmittel bei einstweiliger Verfügung im Beschlussverfahren Neue Rechtsprechungsentwicklungen Correction: Rechtsmittel bei einstweiliger Verfügung im Beschlussverfahren Neue Re…

Dr. Baden, E. · Die Personalvertretung, Berlin · 2021 · Heft 3 · S. 90 bis 96

Dokument
209959
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Dr. Baden, E.
Ausgabe
Heft 3 / 2021
Jahrgang 21
Seiten
90 bis 96
Erschienen: 2021-03-09 00:00:00
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Innerhalb kurzer Zeit sind drei Entscheidungen des OVG Sachsen, OVG NRW und VGH Baden-Württemberg (alle abgedruckt in diesem Heft ab S. 101) zur Frage ergangen, welches das richtige Rechtsmittel bei einstweiligen Verfügungen im Beschlussverfahren ist. Die Judikatur bringt Neuerungen mit sich. Der Beitrag stellt diese Rechtsprechung dar und würdigt sie kritisch. Besonderes Augenmerk wird auf die Darstellung der undeutlichen Gesetzeslage gelegt, die durch eine mehrfache Verweisungstechnik gekennzeichnet ist (alles unter I. ). Die Entscheidung des OVG NRW beinhaltet zudem eine Fragestellung betreffend den gesetzlic…

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG BUCH ERLASS VORSCHRIFTEN BEURTEILUNG PROBLEM ZEIT GESETZ PERSONALVERTRETUNGSRECHT RECHTSPRECHUNG ES CHARAKTER FÜHRUNG PRAXIS KRANKHEIT LEISTUNG