Einschränkung der Erstattung von Wundauflagen zu Lasten der GKV im Rahmen des §31 SGB V. Die Verbandmittel-Legaldefinition als „Wundkrimi".
M?nter, K.; Sellmer, W. · Wundmanagement, Wiesbaden · 2021 · Heft 1 Supplement · S. 6 bis 13
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Wie entsteht eine „Legaldefinition“? (Und was ist das eigentlich?) Der Referentenentwurf aus dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) war Gegenstand einer Anhörung. Er wurde modifiziert an Bundesrat und Bundestag weitergeleitet. Im Gesundheitsausschuss des Bundestages gab es dazu eine Anhörung. Dann wurde das Gesetz in dritter Lesung verabschiedet. Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) wurde mit der Ausführung beauftragt. Seine Tätigkeit wurde vom BMG gerügt und gestoppt. Hiergegen klagte der G-BA erfolgreich vor dem Sozialgericht. Das BMG brachte neue Gesetze auf den Weg, von denen eines eine abweichende Regel…