CareLit Fachartikel

Auslegung des Normmerkmals „Maßnahmen zur Verhütung von Dienstund Arbeitsunfällen"

N.N. · Die Personalvertretung, Berlin · 2021 · Heft 6 · S. 228 bis 239

Dokument
221477
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 6 / 2021
Jahrgang 21
Seiten
228 bis 239
Erschienen: 2021-06-08 00:00:00
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Die Frage, ob die Anschaffung von Ausrüstungsgegenständen für Polizeieinsätze eine Maßnahme zur Verhütung von Dienstund Arbeitsunfällen i. S. v. § 75 Abs. 3 Nr. 11 BPersVG ist, ist im Rahmen der Rechtsbeschwerde nicht klärungsbedürftig und außerdem im konkreten Verfahren nicht klärungsfähig.

Schlagworte

NORM MITBESTIMMUNG ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG PERSONALRAT HAMBURG ARBEITSZEIT BETRIEB ARBEITSPLATZ STATISTIK ES RISIKO TRAGEN SICHERHEIT ARBEIT ZEIT