Antizipierte Sachverständigengutachten im Lebensmittelrecht — rechtliche Voraussetzungen und Praxisrelevanz
Dr. von Ameln, S.; Prof.Dr. Holle, M.; Prof.Dr. Prange, D. · Lebensmittel und Recht, Frankfurt · 2021 · Heft 4 · S. 251 bis 256
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
I. Einführung Die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe in lebensmittelrechtlichen Tatbeständen birgt in der praktischen Umsetzung durch die Rechtsanwender oft große Herausforderungen. Die Beurteilung der Fragen, ob z. B. ein Lebensmittel „nicht sicher“ im Sinne von Art. 14 VO (EG) Nr. 178/2002 ist oder ob ein Lebensmittel in seiner hygienischen Beschaffenheit „nachteilig beeinflusst“ nach § 3 LMHV ist, lässt sich vielfach nur durch die Hinzuziehung von einschlägigem wissenschaftlichem Sachverstand beantworten. Denn dem Richter fehlt oft eine eigene naturwissenschaftliche Fachkompetenz, um z.B. Hygieneaspekte o…