CareLit Fachartikel

Der Ausschluss von Beratung und Beschlussfassung gemäß § 41 BPersVG n. F.

Prof.Dr. Hebeler, T. · Die Personalvertretung, Berlin · 2021 · Heft 9 · S. 338 bis 345

Dokument
225876
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung, Berlin
Autor:innen
Prof.Dr. Hebeler, T.
Ausgabe
Heft 9 / 2021
Jahrgang 21
Seiten
338 bis 345
Erschienen: 2021-09-20 00:00:00
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Das BPersVG enthielt bis zur jüngsten grundlegenden Novellierung keine Regelung dazu, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen ein Personalratsmitglied wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung im Personalrat ausgeschlossen ist und welche Rechtsfolgen mit einer Beschlussfassung unter Beteiligung eines ausgeschlossenen Mitglieds verbunden sind. §41 BPersVG n.F. trifft dazu nunmehr in vier Absätzen und somit in ausführlicher Form Bestimmungen. Der Beitrag stellt diese Neuerungen unter Einbeziehung der Gesetzesbegründung vor und würdigt die Regelungen kritisch. Eine auf Vollständigkeit ausgelegte Au…

Schlagworte

BERATUNG PERSONALRAT GESETZ PERSONALVERTRETUNGSRECHT ELTERN ENTSCHEIDUNG DIGITALISIERUNG ENTWICKLUNG GRUPPE ARBEIT VERTRAUEN ES RECHTSPRECHUNG VERSTÄNDNIS WAHRNEHMUNG ZEIT