CareLit Fachartikel
Zur Vorlagepflicht nach Art. 267 AEUV
Prof.Dr. Becker, F. · Lebensmittel und Recht · 2021 · Heft 5 · S. 359 bis 363
Dokument
226092
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Das Lebensmittelrecht ist ein Teilgebiet des besonderen Verwaltungsrechts. Seine zentrale Aufgabe ist die Abwehr von Gefahren in einem für den Menschen besonders sensiblen Bereich (vgl. § 1 LFGB). Diese Aufgabe kann mit dem gesamten Spektrum staatlicher Handlungsformen erledigt werden. Aber häufig erfolgt dann doch ein gezielter hoheitlicher Eingriff in die Grundrechte derjenigen, die Lebensmittel herstellen, behandeln, in Verkehr bringen usw. Für einen solchen Eingriff bedarf es einer Ermächtigungsgrundlage in Form eines mit höherrangigem Recht zu vereinbarenden Gesetzes, das von der Behörde ausgelegt und angew…
Schlagworte
GERICHT
ENTSCHEIDUNG
NORM
RECHT
RECHTSPRECHUNG
VERLETZUNG
GESETZ
GUTACHTEN
VORSCHRIFTEN
MENSCHEN
ROLLE
RICHTLINIE
PRAXIS
VERTRÄGE
LITERATUR
TERMINOLOGIE
