CareLit Fachartikel

Sozialrecht

Kranz, C. · Neue Caritas · 2021 · Heft 19 · S. 33

Dokument
227508
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Neue Caritas
Autor:innen
Kranz, C.
Ausgabe
Heft 19 / 2021
Jahrgang 2021
Seiten
33
Erschienen: 2021-11-11 00:00:00
ISSN
1438-7832
DOI
–

Zusammenfassung

Elektrorollstuhl auch für blinde Menschen; Wirksame Rechtsfolgenbelehrung zur Sperrzeit. Damit eine Rechtsfolgenbelehrung bei einer Sperrzeit bei Arbeitsablehnung (§ 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB III) wirksam ist, muss sie Angaben über den Beginn der angedrohten Sperrzeit enthalten. Gleiches gilt für eine Rechtsfolgenbelehrung bei einer Sanktion im SGB II, die ohne Angaben zum Beginn der Leistungskürzung ebenfalls unvollständig und damit rechtswidrig ist (Bundessozialgericht). Das LSG gab dem Mann recht und verpflichtete die Krankenkasse, die Kosten für den Rollstuhl zu übernehmen. Es sei inakzeptabel, den Mann au…

Schlagworte

MANN BLINDHEIT GERICHT KRANKENKASSE KRANKHEIT RECHT URTEIL MENSCHEN ARM ES FORTBEWEGUNG LEBEN ALLEINERZIEHENDE BUNDESREGIERUNG ZEIT EINKOMMEN