CareLit Fachartikel

Zur Betriebsuntersagung einer stationären Pflegeeinrichtung

Prof. Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2020 · Heft 11 · S. 717 bis 722

Dokument
229945
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Prof. Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 11 / 2020
Jahrgang 24
Seiten
717 bis 722
Erschienen: 2022-01-20 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Orientierungssatz des Bearbeiters: Wenn eine stationäre Einrichtung die Qualitätsstandards des Art. 3 PfleWoqG nicht erfüllt und der zuständigen Behörde damit im Rahmen der Betriebsuntersagung nach Art. 15 Abs. 1 PfleWoqG keinen Ermessensspielraum eröffnet, unterliegt die Verfügung einer Betriebsuntersagung gleichwohl dem verfassungsrechtlich fundierten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (hier: kein milderes Mittel bei bereits gut zweieinhalb Jahren Beratung und Anordnungen).

Schlagworte

EINRICHTUNG HEIMBEWOHNER LEBEN ENTSCHEIDUNG MDK BAYERN BERATUNG BETRIEB ERLASS ZULASSUNG RECHTSPRECHUNG WAHRSCHEINLICHKEIT PROGNOSE GESUNDHEIT EIGNUNG BELEGSCHAFT