CareLit Fachartikel

Besuchsverbot in stationären Gesundheitsund Pflegeeinrichtungen (hier: Coronavirus)

Prof. Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2020 · Heft 12 · S. 787 bis 795

Dokument
229955
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Prof. Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 12 / 2020
Jahrgang 24
Seiten
787 bis 795
Erschienen: 2022-01-20 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

1. Das in § 2 CoronaSchVO NRW (in der am 29. 04. 2020 gültigen Fassung) geregelte Besuchsverbot in stationären Gesundheitsund Pflegeeinrichtungen ist auch in Anbetracht der erheblichen Einschränkungen der Grundrechte sowohl der Bewohner und Patienten als auch der Angehörigen verhältnismäßig. 2. Die Kammer hat auch gegen die Regelung in § 2 Abs. 2a CoronaSchVO NRW keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken. Das Verbot, die Einrichtung mit anderen Personen als den in Satz 2 Genannten zu verlassen, ist die Kehrseite des Besuchsverbots. Die Absätze 2 und 2a stellen in ihrer Gesamtschau sicher, dass die Be…

Schlagworte

EINRICHTUNG ELTERN ENTSCHEIDUNG RECHT ZEIT VIRUS GERICHT GESUNDHEIT KIND RECHTSPRECHUNG PATIENTEN PERSONEN ANGST CORONAVIRUS TRAGEN EPILEPSIE