CareLit Fachartikel

Zum Anspruch auf Schadensersatz aus Amtshaftung sowie aus Ordnungsbehördenhaftung

Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2020 · Heft 12 · S. 795 bis 804

Dokument
229956
CareLit-ID
Jahr
2020
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Schmidt-Graumann, A.
Ausgabe
Heft 12 / 2020
Jahrgang 24
Seiten
795 bis 804
Erschienen: 2022-01-20 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

1. Jeder Amtsträger ist bei der Gesetzesauslegung und Rechtsanwendung verpflichtet, die Rechtslage unter Zuhilfenahme der ihm zu Gebote stehenden Hilfsmittel sorgfältig und gewissenhaft zu prüfen und danach aufgrund vernünftiger Überlegungen sich eine Rechtsmeinung zu bilden. Nicht jeder objektive Rechtsirrtum begründet jedoch ohne Weiteres einen Schuldvorwurf. Wenn die nach sorgfältiger Prüfung gewonnene Rechtsansicht des Amtsträgers als rechtlich vertretbar angesehen werden kann, dann kann aus der späteren Missbilligung dieser Rechtsauffassung durch die Gerichte kein Schuldvorwurf hergeleitet werden. 2. Das gi…

Schlagworte

HEIMAUFSICHT SCHADENSERSATZ PFLEGE HEIMBEWOHNER BETREUUNG PFLEGESTUFE PERSONAL RECHTSPRECHUNG EINRICHTUNG PERSONEN GESUNDHEITSZUSTAND BEURTEILUNG BERUFSGRUPPEN BERATUNG HÖHE LITERATUR