CareLit Fachartikel

Rückforderung der gezahlten Honorare für einen freien Mitarbeiter

Bachmann, C. · PflegeRecht · 2021 · Heft 4 · S. 215 bis 220

Dokument
229989
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Bachmann, C.
Ausgabe
Heft 4 / 2021
Jahrgang 25
Seiten
215 bis 220
Erschienen: 2022-01-20 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

1. Rechtsgrundlage des Herausgabeanspruchs der Klägerin ist § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann der Arbeitgeber nach dieser Vorschrift die Rückzahlung überzahlter Honorare verlangen, wenn der Arbeitnehmerstatus eines vermeintlich freien Mitarbeiters rückwirkend festgestellt wird. Mit einer solchen Feststellung steht zugleich fest, dass der Dienstverpflichtete als Arbeitnehmer zu vergüten war und ein Rechtsgrund für die Honorarzahlungen nicht bestand, soweit die im Arbeitsverhältnis geschuldete Vergütung niedriger ist als das für das freie Dienstverhältnis verein…

Schlagworte

MITARBEITER ARBEITNEHMER RECHTSPRECHUNG ARBEITGEBER ENTSCHEIDUNG PFLEGE RENTENVERSICHERUNG URTEIL VEREINBARUNG ARBEITSVERHÄLTNIS ZEIT HONORAR HÖHE RISIKO PERSONEN KRANKHEIT