CareLit Fachartikel

Zur Übernahme von Pflegeheimkosten

Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2021 · Heft 4 · S. 259 bis 271

Dokument
229995
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Schmidt-Graumann, A.
Ausgabe
Heft 4 / 2021
Jahrgang 25
Seiten
259 bis 271
Erschienen: 2022-01-20 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

1. Ungedeckte Pflegeheimkosten sind in einem von der Behörde ermessensgemäß zu bestimmenden Umfang aus Mitteln der Kriegsopferfürsorge zu übernehmen und an den Heimträger zu leisten. 2. Wie § 19 Abs. 6 SGB XII bestimmt § 25 Abs. 6 BVG, dass nach dem Tod des Leistungsberechtigten die Leistung demjenigen zusteht, der die Hilfe erbracht oder die Pflege geleistet hat. Es handelt sich um eine Cessio legis, die im Fall der stationären Versorgung zugunsten des Einrichtungsträgers greift. 3. Ein Schenkungsrückforderungsanspruch gemäß § 528 BGB gehört zum Vermögen. § 528 BGB regelt den Rückforderungsanspruch des Schenker…

Schlagworte

FRAU PFLEGE HILFE ZEIT TOD EINRICHTUNG LEISTUNG RECHTSPRECHUNG KOSTEN ES EINKOMMEN HÖHE ELTERN WOHNUNG TUBERKULOSE SCHREIBEN