CareLit Fachartikel

Erfolgreicher Eilantrag gegen Corona-Testpflicht für Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen

Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2021 · Heft 7 · S. 464 bis 470

Dokument
230019
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Schmidt-Graumann, A.
Ausgabe
Heft 7 / 2021
Jahrgang 25
Seiten
464 bis 470
Erschienen: 2022-01-21 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Orientierungssätze der Bearbeiterin: 1. Eine Pflicht für Beschäftigte von Pflegeheimen, sich regelmäßigen Corona-Tests zu unterziehen, kann nicht auf § 29 IfSG gestützt werden, weil diese nicht pauschal als »Ansteckungsverdächtige« im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG angesehen werden können; in konkreten Einzelfällen kann eine Anordnung auf dieser Rechtsgrundlage jedoch gerechtfertigt sein. 2. Ob die Verpflichtung auf andere Rechtsgrundlagen gestützt werden kann, bleibt offen; das Gericht kann diese vom Verordnungsgeber originär zu treffende Entscheidung nicht ändern oder ersetzen.

Schlagworte

BEOBACHTUNG ENTSCHEIDUNG INFEKTION NORM ERLASS RISIKO AUFNAHME BEDARFSPLANUNG EINRICHTUNG Coronavirus Berufsausübung Altersheime Ausscheider Achtung PflegeRecht