CareLit Fachartikel

Erfolgreicher Eilantrag gegen Corona-Testpflicht für Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen

Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2021 · Heft 7 · S. 464 bis 470

Dokument
230019
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Schmidt-Graumann, A.
Ausgabe
Heft 7 / 2021
Jahrgang 25
Seiten
464 bis 470
Erschienen: 2022-01-21 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Orientierungssätze der Bearbeiterin: 1. Eine Pflicht für Beschäftigte von Pflegeheimen, sich regelmäßigen Corona-Tests zu unterziehen, kann nicht auf § 29 IfSG gestützt werden, weil diese nicht pauschal als »Ansteckungsverdächtige« im Sinne von § 2 Nr. 7 IfSG angesehen werden können; in konkreten Einzelfällen kann eine Anordnung auf dieser Rechtsgrundlage jedoch gerechtfertigt sein. 2. Ob die Verpflichtung auf andere Rechtsgrundlagen gestützt werden kann, bleibt offen; das Gericht kann diese vom Verordnungsgeber originär zu treffende Entscheidung nicht ändern oder ersetzen.

Schlagworte

BEOBACHTUNG ENTSCHEIDUNG INFEKTION NORM ERLASS RISIKO AUFNAHME BEDARFSPLANUNG EINRICHTUNG RECHTSPRECHUNG MENSCHEN WOHNGEMEINSCHAFTEN GESUNDHEIT CORONAVIRUS FIEBER PERSONEN