CareLit Fachartikel

Zur Berechnung des Personalvorhalts und zum Verhältnis von Belegungsobergrenze und Belegungsstopp in einer Pflegeeinrichtung.

Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2021 · Heft 8 · S. 536 bis 552

Dokument
230030
CareLit-ID
Jahr
2021
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Schmidt-Graumann, A.
Ausgabe
Heft 8 / 2021
Jahrgang 25
Seiten
536 bis 552
Erschienen: 2022-01-21 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsätze der Bearbeiterin: 1. Die Aussetzung eines Belegungsstopps und die Verhängung einer Belegungsobergrenze stellt eine mit einer Auflage verbundene Vollziehungsaussetzung gem. § 80 Abs. 4 VwGO dar, deren Rechtmäßigkeit aufgrund des Gebots des effektiven Rechtsschutzes im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO überprüfbar ist. 2. Die in der Pflegesatzverhandlung darzulegenden wesentlichen Einrichtungsund Qualitätsmerkmale umfassen auch die Personalausstattung. Die vereinbarte Personalausstattung ist verbindlich. Der in der Anlage zur Pflegesatzvereinbarung vorgegebene Personalschlüssel indiziert die Berücksichtigu…

Schlagworte

EINRICHTUNG MDK PERSONAL ENTSCHEIDUNG WIRKUNG BETREUUNGSGESETZ ERLASS GERICHT INTEGRATION RECHTSPRECHUNG UNFÄLLE ARBEIT FORMULARE VERSICHERUNGSTRÄGER ES SPORT