Nachtarbeitszuschläge für Pflegefachkraft - Ausschlussfristen - Direktionsrecht
Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2021 · Heft 9 · S. 575 bis 585
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Orientierungssätze der Bearbeiterin: 1. Die arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung und eine weit verbreitete Übung im Arbeitsleben (vgl. BAG, 17.10.2017 - 9 AZR 80/17, Rn. 15 m.w.N.). 2. An den Klauselverwender werden keine unzumutbaren Anforderungen gestellt, wenn man ihm, will er die Intransparenz der Ausschlussfrist wegen fehlender Ausnahme des gesetzlichen Mindestlohns vermeiden, einen Hinweis darauf abverlangt, die vertragliche Ausschlussfrist gelte nicht für Ansprüche des Arbeitnehmers, die »kraft Gesetzes der vereinbarten Ausschlussfrist« entzogen sind (vgl. B…