Personalausstattung und Belegungsstopp in einem Altenpflegeheim
Schmidt-Graumann, A. · PflegeRecht · 2021 · Heft 11 · S. 739 bis 749
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Leitsätze des Gerichts: 1. Zur Regelungswirkung einer Anordnung, die gesetzlich vorgeschriebene Personalausstattung einzuhalten. 2. Zur Berechnung der Personalausstattung eines Altenpflegeheims (insbesondere beim Einsatz von Leiharbeitnehmern). 3. Zur ordnungsrechtlichen Bewertung einer Unterschreitung der leistungsvertraglich vereinbarten Personalstärke. 4. Verstöße gegen die gebotene Personalausstattung, Fachkraftquote und Personalpräsenz stellen als solche "erhebliche Mängel" dar, die einen Belegungsstopp rechtfertigen können, selbst wenn es noch nicht zu einer konkreten Vernachlässigung von Bewohnern gekomme…